Palm behält sich das Recht vor, in alleinigem Ermessen und zu jeder Zeit Dienste hinzuzufügen, zu entfernen oder zu ändern. Datensicherung und -wiederherstellung, Ferndiagnose und andere gemäß dieser AGB angebotenen Dienste werden jeweils von Palm vorbehaltlich Ihrer Annahme dieser AGB und jeglicher anderer Geschäfts- und Nutzungsbedingungen angeboten, die durch Verweis in diesen Vertrag aufgenommen oder Ihnen anderweitig vor der Nutzung der Dienste unterbreitet werden.

Palm behält sich das Recht vor, die vorliegenden AGB jederzeit nach alleinigem Ermessen abzuändern. Änderungen dieser Art treten in Kraft, sobald Palm Sie darüber per E-Mail, SMS oder Brief in Kenntnis setzt. Ihre fortgesetzte Nutzung der Dienste nach dem Ergehen einer solchen Benachrichtigung gilt als verbindliche Annahme der geänderten Bedingungen.

Bestimmte Dienste können anderen oder zusätzlichen Bedingungen (einschließlich Gebühren) unterliegen, die Ihnen im Rahmen einer separaten, durch Klicken zu bestätigenden Anzeige oder einer anderen Art von Vereinbarung oder Benachrichtigung vor der Nutzung solcher Dienste unterbreitet werden.

Sie sind nicht berechtigt, sich für Dienste zu registrieren oder diese zu nutzen, wenn Sie das achtzehnte Lebensjahr noch nicht vollendet haben oder gemäß geltendem Recht in Ihrem Land minderjährig sind. Wenn Sie das achtzehnte Lebensjahr noch nicht vollendet oder in Ihrem Land rechtlich als minderjährig gelten, müssen Sie die Zustimmung eines Erziehungsberechtigten einholen, um sich für die Dienste zu registrieren bzw. diese zu nutzen.

Für die Nutzung der Dienste benötigen Sie einen Mobilfunkvertrag, eine Datenoption und Internetzugang eines Drittanbieters. Für die Erlangung der nötigen Verbindungsfunktionen sowie sämtlicher Geräte, die für den Zugriff auf die Dienste erforderlich sind, sind Sie allein verantwortlich. Dies beinhaltet u. a. die Entrichtung der von Dritten erhobenen Gebühren für Verbindungen, Roaming, SMS, E-Mail und andere über die Dienste gesendeten Informationen. Da die Dienste eine umfassende Datennutzung unterstützen, ist eine Datenoption mit unbegrenzter Nutzung zu empfehlen (soweit verfügbar).

Sie erklären sich damit einverstanden, dass Palm möglicherweise die Software auf dem Gerät („Software“) ändern oder aktualisieren muss und dass Palm berechtigt ist, solche Änderungen oder Aktualisierungen als Over-the-Air-Update oder als Download per SMS o. ä. zu installieren bzw. zu implementieren. Sämtliche Softwareänderungen und -updates dieser Art unterliegen der Lizenzvereinbarung für Palm-Software, die mit dem Gerät abgeschlossen wurde und die hiermit durch Verweis Bestandteil dieses Vertrags wird. Die Dienste können auch bestimmte Mitteilungen von Palm wie z. B. Verwaltungsmitteilungen und Dienstankündigungen beinhalten. Falls Ihr Mobilfunkvertrag keine Datenoption mit unbegrenzter Nutzung umfasst, können Ihnen von Ihrem Mobilfunkanbieter in Verbindung mit der Nutzung der Dienste zusätzliche Gebühren in Rechnung gestellt werden. Dies gilt auch und ohne Einschränkung für Softwareänderungen und -updates.

Zur Registrierung für die Dienste und zu ihrer Nutzung müssen Sie Ihre E-Mail-Adresse und Ihr Kennwort angeben. Sie erkennen an, dass Sie selbst für die Vertraulichkeit und Sicherheit Ihres Kennworts, Ihrer Kontonummer und aller zugehörigen Informationen verantwortlich sind. Darüber hinaus erkennen Sie an, dass Ihnen die alleinige Verantwortung für sämtliche Aktivitäten obliegt, die über Ihr Kennwort bzw. Ihre Kontonummer erfolgen oder damit verbunden sind. Sollten Sie sich einer Verletzung der Vertraulichkeit oder Sicherheit in Verbindung mit Ihrem Kennwort oder Ihrer Kontonummer bewusst werden, verpflichten Sie sich, Palm sofort darüber zu benachrichtigen und angemessene Maßnahmen zu ergreifen, um die Fortsetzung dieser missbräuchlichen Nutzung zu verhindern.

Sie erklären sich bereit, während der Registrierung und Nutzung der Dienste aktuelle, vollständige und korrekte Informationen („Registrierungsdaten“) anzugeben. Darüber hinaus erklären Sie sich damit einverstanden, die Registrierungsdaten auf dem aktuellen Stand zu halten und bei Bedarf unverzüglich zu aktualisieren. Die Angabe aktueller, vollständiger und korrekter Registrierungsdaten ist für die optimale Nutzung der Dienste wichtig. Das Nichtausfüllen und Nichteinreichen der Produktregistrierung schränkt Ihre Gewährleistungsansprüche für das Gerät jedoch nicht ein.

Die Dienste senden automatisch diverse Informationen an Palm, u. U. auch die Mobilfunktelefonnummer, die mit Ihrem Gerät verbunden ist. Zur Sicherung Ihrer Geräteinformationen werden Ihre Kontakte, Kalender, Kontodaten und -einstellungen sowie Einstellungsoptionen regelmäßig durch die Dienste an uns übertragen. Während der automatischen Ferndiagnose sendet Ihr Gerät uns seine Geräte-ID und andere zugehörige Informationen, um uns bei der Diagnose möglicher Probleme und bei der Fehlerbehebung zu unterstützen.

Sie erklären sich damit einverstanden, dass die Firma Palm und ihre Tochtergesellschaften, Partner, Lieferanten und Handelsvertreter (kollektiv als „Partnerunternehmen“ bezeichnet) berechtigt sind, Ihre Registrierungsdaten, Konto- oder Geräteinformationen, Inhalte und technischen Daten zu erfassen, zu speichern, abzurufen, weiterzugeben, zu übertragen, zu bearbeiten und anderweitig zu nutzen, damit die Firma Palm und ihre Partnerunternehmen Ihnen die Dienste bereitstellen, auf Ihre Anfragen eingehen, technische Unterstützung bereitstellen, etwaige Kontotransaktionen bearbeiten und andere Aktionen durchführen können, die im Einklang mit den Datenschutzrichtlinien stehen. Diese Datenschutzrichtlinien werden hiermit durch Verweis Bestandteil dieses Vertrags. Palm ist außerdem berechtigt, über Ihr Gerät bestimmte Dienste bereitzustellen oder zu aktivieren, die Standortdaten nutzen. Zur Bereitstellung solcher Dienste sind die Firma Palm und ihre Partnerunternehmen berechtigt, Ihre Standortdaten (einschließlich geografischer Echtzeitdaten) gemäß den Datenschutzrichtlinien von Palm zu erfassen, zu speichern, abzurufen, weiterzugeben, zu übertragen, zu verarbeiten und anderweitig zu nutzen.

Sie erkennen ferner an, dass Palm das Recht hat, ohne Haftung Ihnen gegenüber Informationen, einschließlich (aber nicht beschränkt auf) Ihre Registrierungsdaten und andere Angaben, an Vollzugsbehörden oder Regierungsvertreter weiterzugeben, falls Palm dies für erforderlich oder angemessen hält.

Die Dienste können auch Zugriff auf oder Links zu unabhängigen Produkten oder Diensten, Websites, mobilen Websites oder anderen Ressourcen („Angebote Dritter“) bereitstellen. Solche Angebote Dritter sind nicht Bestandteil der Dienste. Wenn Sie über die Dienste auf Angebote Dritter zugreifen oder diese nutzen, unterliegen alle damit verbundenen Transaktionen den Vereinbarungen, die Sie mit den jeweiligen Dritten eingehen. Sie erkennen an, dass Palm keine Verantwortung für die Verfügbarkeit solcher Angebote Dritter übernimmt und keine Inhalte, Werbung, Produkte oder sonstige Materialien, die über Angebote Dritter erhältlich sind, befürwortet und dafür weder Verantwortung noch Haftung übernimmt. Darüber erkennen Sie an, dass Palm weder direkt noch indirekt für Schäden oder Verluste jeglicher Art verantwortlich oder haftbar ist, die durch, in Verbindung mit oder bei der Nutzung solcher Angebote Dritter entstehen oder angeblich entstehen.

Durch die Bereitstellung von Informationen oder Materialien jeglicher Art über die jeweilige Dienstwebsite („Website“) oder auf andere Weise, z. B. im Rahmen von Feedback, Bewertungen, Kommentaren oder anderen Mitteilungen an Palm in Bezug auf Ihre Nutzung der Dienste, des Geräts oder der Software (kollektiv in Verbindung mit allen zugehörigen geistigen Eigentumsrechten als „Feedback“ bezeichnet), erkennen Sie an, dass Palm berechtigt ist, in alleinigem Ermessen und zu jeder Zeit das von Ihnen bereitgestellte Feedback auf jedwede Weise zu nutzen. Sie gewähren Palm hiermit eine dauerhafte, weltweite, vollständig übertragbare und als Unterlizenz vergebbare, unwiderrufliche, tantiemenfreie Lizenz, das Feedback in jeder Weise und zu jedem Zweck zu verarbeiten, zu nutzen, zu verkaufen, zu vermarkten, zu reproduzieren, zur Ableitung anderer Werke zu nutzen, zu vertreiben, aufzuführen und anzuzeigen.

Sie verpflichten sich, in Verbindung mit den Diensten und der Website (a) keine Texte, Grafiken oder Materialien online einzustellen, zu veröffentlichen oder zu übertragen, die: (i) falsch oder irreführend sind; (ii) verleumderisch sind; (iii) die Privatsphäre anderer verletzen; (iv) obszön, pornografisch oder anstößig sind; (v) Intoleranz, Rassismus, Hass oder Schädigung von Personen oder Personengruppen propagieren; (vi) gegen die Rechte anderer verstoßen (dies beinhaltet u. a. Rechte geistigen Eigentums); oder (vii) die gegen geltendes Recht oder Gesetze verstoßen oder zum Verstoß dagegen anregen oder die zivilrechtliche Haftungsansprüche zur Folge haben können; (b) nicht auf nicht öffentliche Bereiche der Website, Computersysteme von Palm oder die technischen Bereitstellungssysteme für die Dienste zuzugreifen, keine unerlaubten Änderungen daran vorzunehmen und diese nicht zu nutzen; (c) nicht zu versuchen, die Sicherheitsschwächen von Systemen oder Netzwerken zu ermitteln, zu analysieren oder zu testen oder Sicherheits- oder Authentifizierungsmaßnahmen außer Kraft zu setzen oder zu umgehen; (d) keine unangeforderten E-Mails, Junk-E-Mails, Spam oder Kettenbriefe zu versenden; (e) den TCP/IP-Header von E-Mails oder Nachrichten weder ganz noch teilweise zu fälschen oder die Website, das Gerät oder die Dienste auf irgendeine Weise für den Versand geänderter oder irreführender Informationen oder von Informationen zu nutzen, die den Urheber falsch ausgeben; (f) nicht den Zugriff von Nutzern, Hosts oder Netzen zu stören oder zu stören versuchen und (g) sich nicht als eine andere natürliche oder juristische Person auszugeben oder Ihre Verbindung mit natürlichen oder juristischen Personen irreführend darzustellen.

Sie erkennen an, dass Palm in alleinigem Ermessen und zu jeder Zeit Ihren Zugang zu den Diensten im Einklang mit den von Palm für angemessen bzw. erforderlich gehaltenen Maßnahmen mit oder ohne Benachrichtigung unverzüglich suspendieren oder beendigen kann. Im Falle einer solchen Beendigung ist Palm berechtigt, Ihr Konto und alle zugehörigen Daten, Informationen und Dateien zu deaktivieren oder zu löschen und jeden künftigen Zugriff auf diese Daten, Informationen oder Dateien zu verhindern.

Sie erkennen an, dass Palm keiner Verpflichtung unterliegt, Ihren Zugriff auf die Website oder die Dienste oder deren Nutzung zu überwachen, dazu jedoch berechtigt ist, um Ihre Einhaltung dieser AGB zu überprüfen oder um geltendem Gesetz oder den Anweisungen bzw. Anordnungen von Gerichten, Verwaltungsbehörden oder anderen staatlichen Behörden nachzukommen. Palm behält sich das Recht vor, Vollzugsbehörden mit der strafrechtlichen Verfolgung von Benutzern zu beauftragen, die gegen die vorliegenden Geschäftsbedingungen verstoßen, und mit solchen Vollzugsbehörden zu kooperieren.

Sie erklären sich damit einverstanden, dass Ihre Nutzung der Dienste, des Geräts und der Software im maximalen gesetzlich zulässigen Ausmaß auf eigenes Risiko erfolgt. Palm übernimmt keine Verantwortung für Schäden an Geräten oder Computersystemen jeglicher Art, Datenverlust oder alle anderen Schäden, die aus Ihrem Zugriff auf oder Ihre Nutzung der Dienste, des Geräts oder der Software entstehen. PALM ÜBERNIMMT KEINE GARANTIE, GEWÄHRLEISTUNG ODER SONSTIGE ZUSICHERUNG DAFÜR, DASS IHRE NUTZUNG DER DIENSTE, DES GERÄTS ODER DER SOFTWARE UNUNTERBROCHEN ODER FEHLERFREI ERFOLGT. PALM ÜBERNIMMT KEINERLEI VERANTWORTUNG FÜR DIE LÖSCHUNG ODER NICHTLÖSCHUNG VON DATEN, DATENVERLUSTE, FEHLÜBERTRAGUNG ODER NICHTÜBERTRAGUNG VON DATEN, BENUTZERMITTEILUNGEN ODER PERSONALISIERUNGSEINSTELLUNGEN IN VERBINDUNG MIT DEN DIENSTEN, DEM GERÄT ODER DER SOFTWARE. IM MAXIMAL RECHTLICH ZULÄSSIGEN MASSE WERDEN DIE DIENSTE UND DIE SOFTWARE WIE BESEHEN UND WIE VERFÜGBAR ZU IHRER NUTZUNG BEREITGESTELLT, OHNE VERTRAGLICHE, STILLSCHWEIGENDE ODER GESETZLICHE ZUSICHERUNGEN ODER GEWÄHRLEISTUNGEN. PALM LEHNT OHNE EINSCHRÄNKUNG DER VORSTEHENDEN BEDINGUNGEN AUSDRÜCKLICH DIE HAFTUNG FÜR MÄNGEL, GEBRAUCHSTAUGLICHKEIT, ZUFRIEDENSTELLENDE QUALITÄT, UNGESTÖRTEN BESITZ ODER NICHTVERLETZUNG VON RECHTEN DRITTER AB. IM EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSRAUM ODER DER SCHWEIZ SCHRÄNKT DIESER ABSATZ DIE RECHTE VON VERBRAUCHERN NICHT EIN.

Dieses Gerät unterliegt der eingeschränkten Gewährleistung, die Palm mit dem Gerät bereitstellt, und die hiermit durch Verweis Bestandteil des Vertrags wird.

DIE VORLIEGENDE VEREINBARUNG UNTERLIEGT DEN GESETZEN DES US-BUNDESSTAATS KALIFORNIEN SOWIE DEN GESETZEN DER USA UNTER AUSSCHLUSS DER BESTIMMUNGEN ZUM INTERNATIONALEN PRIVATRECHT. Sie erklären sich mit dem Superior Court of Santa Clara County für auf bundesstaatlicher Ebene geführte Klagen und dem Northern District of California für Klagen auf nationaler Ebene als ausschließlichem Gerichtsstand bei allen Streitfällen auf Grundlage von oder mit Bezug zu den Diensten, dem Gerät oder der Software einverstanden. Das UN-Übereinkommen über Verträge über den internationalen Warenkauf aus dem Jahr 1980 wird hiermit gesamtumfänglich von der Geltung für diese Vereinbarung ausgeschlossen. Wenn Sie Verbraucher innerhalb des europäischen Wirtschaftsraumes oder der Schweiz sind, gelten die rechtlichen Bestimmungen des Landes, in dem Sie das Gerät gekauft haben, für diese Vereinbarung. Die vorliegende Vereinbarung, einschließlich aller durch Verweis integrierten oder Ihnen anderweitig vor der Nutzung der Dienste präsentierten Vereinbarungen, stellt den gesamten Umfang der Vereinbarungen zwischen Ihnen und Palm über den Gegenstand dieses Vertrags dar und haben Vorrang vor allen vorherigen Vereinbarungen zwischen Ihnen und Palm in Bezug hierauf. Für den Fall, dass ein Teil dieser Vereinbarung sich als ungültig oder nicht vollstreckbar erweist, ist dieser Teil der Vereinbarung gemäß der geltenden Gesetzgebung dergestalt auszulegen, dass er so genau wie möglich die ursprünglich beabsichtigte Vereinbarung zwischen den beiden Parteien widerspiegelt. Die übrigen Bestimmungen der Vereinbarung bleiben davon unbeschadet vollumfänglich gültig. Unterbleiben die Ausübung oder die Vollstreckung eines Anspruchs oder einer Bestimmung aus der vorliegenden Vereinbarung, so stellt dies keinen Verzicht auf diesen Anspruch oder diese Bestimmung dar. Sie tragen die Verantwortung für die Einhaltung geltender örtlicher Gesetze. Diese Vereinbarung wird persönlich mit Ihnen geschlossen, und es ist Ihnen nicht gestattet, diese Vereinbarung ohne ausdrückliche schriftliche Vorabgenehmigung von Palm auf andere zu übertragen, an andere abzutreten oder an diese zu delegieren. Jeder Versuch Ihrerseits, diese Vereinbarung ohne vorherige schriftliche Genehmigung durch Palm abzutreten, zu übertragen oder zu delegieren, ist nichtig.

Fragen zu diesen AGB richten Sie bitte per E-Mail an terms@palm.com, per Post an Palm, Inc., 950 W. Maude Ave., MS 14R10, Sunnyvale, CA 94085, USA oder telefonisch an +1 (408) 617-7000.

Gemäß dem bürgerlichen Recht des US-Bundesstaats Kalifornien (California Civil Code Section 1789.3) gilt für Nutzer in Kalifornien der folgende spezifische verbraucherrechtliche Hinweis: Sie können sich bei Bedarf an die Complaint Assistance Unit der Division of Consumer Services des California Department of Consumer Affairs wenden. Sie erreichen diese Verbraucherschutzbehörde schriftlich unter 1625 North Market Blvd., Sacramento, CA 95834, USA bzw. telefonisch unter der Rufnummer +1 (916) 445-1254 oder +1 (800) 952-5210.